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Atomkraft: Schluss jetzt!  

            

Foto Michael Kühl ©Copyright 1998 -2010. www.agit-press.de Alle Rechte vorbehalten.

  Barkasse "Anita" kollidiert mit Spundwand

Hamburg (ots) -apt 02.09.

Unfallort: Hamburg Hafen, Magdeburger Hafen

Am Donnestag Mittag ist die Hafenrundfahrt-barkasse "Anita" auf eine
Spundwand im Magdeburger Hafen gelaufen. Wasserschutzpolizisten
retteten 44 Fahrgäste sowie zwei Besatzungsmitglieder mit mehreren
Funkstreifenbooten und brachten sie sicher an Land. Die
Wasserschutzpolizei hat eine Ermittlungsgruppe Schiffsunfall (EGS)
eingerichtet.

Die "Anita" war mit 44 Fahrgästen (42 Erwachsene, 2 Kinder), einem
Schiffsführer (70) sowie einem Decksmann besetzt.

Nach ersten Ermittlungen durchfuhr der Schiffsführer mit seiner
Barkasse aus bisher nicht bekannten Gründen eine gesperrte und
entsprechend gekennzeichnete Verkehrsfläche und kollidierte dadurch
mit einer Spundwand. Dadurch lag die Barkasse mit dem Bug auf der
Spundwand fest. Durch das ablaufende Wasser geriet die Barkasse in
Schräglage, das Heck der Barkasse sackte immer tiefer ab. Zu einem
Wassereinbruch kam es nach bisherigen Erkenntnissen nicht. Die
Wasserschutzpolizei setzte vier Funkstreifenboote (WS 22, WS 23, WS
35, WS 37) ein, die zur Unglücksstelle eilten. Mit den
Funkstreifenbooten wurden die Fahrgäste und die Besatzung der
Barkasse sicher an Land gebracht.

Eine Frau wurde mit Kreislaufproblemen in ein Krankenhaus
eingeliefert, alle anderen Personen blieben unverletzt.

Zurzeit wird die Barkasse durch einen Schwimmkran gesichert.

Ein Alkotest bei dem Schiffsführer verlief negativ.

Gegen den Schiffsführer wurde ein Verfahren wegen des Verdachts
der Gefährdung des Schiffsverkehrs eingeleitet.

Die Ermittlungen dauern an.

Blitzumfrage in Schleswig-Holstein: Schwarz-Gelb ohne Mehrheit - CDU
und SPD gleichauf


Hamburg (ots)apt 01.09.10 - Wenn am kommenden Sonntag in Schleswig-Holstein
Landtagswahl wäre, erhielten CDU und SPD jeweils 32 Prozent der
Stimmen. Beide Parteien könnten mit diesem Ergebnis eine Koalition
mit Bündnis 90/Die Grünen bilden, die auf 19 Prozent kämen. Das
jetzige Regierungsbündnis aus CDU und FDP hätte dagegen keine
Mehrheit. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Blitzumfrage von
Infratest dimap im Auftrag der NDR 1 Welle Nord und des
Schleswig-Holstein Magazins des NDR.

Beide großen Parteien könnten im Vergleich zur Landtagswahl 2009
zulegen: Die CDU um 0,5 Prozentpunkte auf jetzt 32 Prozent, die SPD
um 6,6 Punkte auf ebenfalls 32 Prozent. Mit deutlichen Gewinnen
würden die Grünen ihr Ergebnis von 12,4 auf 19 Prozent verbessern.
Die FDP verliert nach der Umfrage fast zwei Drittel ihrer Stimmen im
Vergleich zur vorigen Landtagswahl und liegt mit minus 9,9
Prozentpunkten jetzt bei 5 Prozent. Die Partei Die Linke käme auf 4
Prozent (minus 2 Prozentpunkte) und würde damit nicht im Landtag
vertreten sein. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), der von der
Fünfprozentklausel ausgenommen ist, läge bei 4 Prozent (minus 0,3
Prozentpunkte). Die sonstigen Parteien kämen zusammen auf 4 Prozent.

Nach der Umfrage könnten sowohl CDU als auch SPD ein
Regierungsbündnis mit den Grünen schließen, jeweils mit einer
absoluten Mehrheit von 51 Prozent. Allerdings wünschten sich 28
Prozent der Schleswig-Holsteiner eine Koalition aus SPD und Grünen,
nur 7 Prozent ein schwarz-grünes Bündnis. 12 Prozent der Befragten
wünschten sich eine Fortsetzung der Koalition aus CDU und FDP.
Ebenfalls 12 Prozent sprachen sich für eine große Koalition aus CDU
und SPD aus, 4 Prozent für eine CDU-Alleinregierung und 3 Prozent für
ein Bündnis von SPD, Grünen und SSW. Die Schleswig-Holsteiner wurden
nach der gewünschten Zusammensetzung der Landesregierung gefragt,
ohne dass Koalitionsmöglichkeiten vorgegeben waren. Insgesamt
wünschten sich 49 Prozent der Befragten eine Regierung unter Führung
der SPD, 36 Prozent eine CDU-geführte Regierung. Weder CDU noch SPD
in Schleswig-Holstein haben bisher über ihre Spitzenkandidaten für
das Amt des Ministerpräsidenten entschieden. Wenn der
Ministerpräsident direkt gewählt werden könnte, würden 41 Prozent
der Befragten für Amtsinhaber Peter Harry Carstensen (CDU) stimmen,
25 Prozent für Oppositionsführer Ralf Stegner (SPD). 23 Prozent
würden keinen von beiden wählen.

Sollten der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian von Boetticher und
Ralf Stegner gegeneinander antreten, würden sich 37 Prozent der
Schleswig-Holsteiner für von Boetticher entscheiden, 19 Prozent für
Stegner. 19 Prozent würden keinen von beiden wählen.

Für die Umfrage wurden am 30. und 31. August 2010 insgesamt 1001
wahlberechtigte Schleswig-Holsteiner befragt. Die statistische
Fehlerquote liegt laut Infratest dimap zwischen 1,4 und 3,1
Prozentpunkten.



Originaltext: NDR Norddeutscher Rundfunk

 

Politisch motivierte Sachbeschädigung -
Z

Hamburg (ots) - apt 30.08.10

In der vergangenen Nacht haben drei bislang unbekannte Täter
Farbbeutel gegen das Wohnhaus eines Bundestagsabgeordneten geworfen.
Die Staatsschutzabteilung des Landesskriminalamtes hat die
Ermittlungen übernommen.

Ein Farbbeutel durchschlug das Fenster des Esszimmers und
beschädigte Einrichtungsgegenstände. Die Täter, die alle
Kapuzenpullover trugen, flüchteten anschließend mit Fahrrädern. Eine
Sofortfahndung führte nicht zur Festnahme der Täter. Es wird von
einer politisch motivierten Tat ausgegangen.


. Fußgänger bei Verkehrsunfall schwer verletzt

Hamburg (ots)apt - Unfallzeit: 28.08.10, 12:24 Uhr

Unfallort: Hmb.-St. Pauli, Budapester Straße / Millertorplatz /
Glacischaussee

Ein bisher unbekannter BMW-Fahrer ist nach einem Verkehrsunfall,
bei dem ein Fußgänger (47) schwer verletzt wurde, unerkannt
geflüchtet.

Der BMW-Fahrer befuhr die Simon-von-Utrecht Straße in Richtung
Millerntorplatz. Beim Rechtsabbiegen verlor der Fahrer vermutlich
aufgrund überhöhter Geschwindigkeit die Kontrolle über das Fahrzeug,
geriet auf einen Grünstreifen und kollidierte dort mit einem Baum.

Der Fußgänger hielt sich auf der Mittelinsel der Fußgängerfurt
Budapester Straße /Millerntorplatz auf. Als der 47-Jährige den BMW
herannahen sah, wollte er auf die Fahrbahn ausweichen. Der Pkw geriet
jedoch nach der Kollision mit dem Baum zurück auf die Fahrbahn. Trotz
Rotlicht zeigender Ampel fuhr der Fahrer weiter und erfasste den
Fußgänger.

Nach dem Zusammenstoß mit dem Fußgänger bremste der Fahrer kurz
ab, flüchtete dann aber weiter in Richtung Millerntorplatz. Der
Fußgänger wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht.
Lebensgefahr besteht nicht.

Der BMW-Faher verursachte kurz darauf im Hammer Steindamm in Höhe
des U-Bahnhofes Hammer Kirche einen weiteren Verkehrsunfall. Dort
ließ der Unbekannte den BMW stehen und setzte seine Flucht zu Fuß
fort.

Angaben von Zeugen und polizeiliche Ermittlungen ergaben Hinweise
auf den Halter des Pkw. Der Mann kommt jedoch aufgrund der
vorliegenden Beschreibungen des Flüchtigen nicht als Fahrer in
Betracht.

Der Verkehrsunfalldienst hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
Diese dauern insbesondere in Bezug auf den Fahrer an.
 

 

 

 

 

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Graffiti-Projekte  Wandbilder

Foto: agit-press/Michael Kühl

 Graffiti -Wandmalerei Hamburg -St.Pauli Millerntor                                  Foto agit-press.de/Michael Kühl mehr

 

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Komentar von Michael Kühl zum Urteil der Landesverfassungsrichtern agit-press.de

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   Komentar von Michael Kühl

Unverfroren
Kiel und die Dritte Gewalt

Was sind das für Demokraten? Der Landtag in Kiel ist laut Gerichtsurteil "auf verfassungswidriger Grundlage" gewählt. Und dennoch wollen CDU-Vormann Peter Harry Carstensen und sein
FDP-Partner Wolfgang Kubicki so lange wie irgend möglich weitermachen, als wäre nichts passiert. So viel Unverfrorenheit muss man erst mal aufbringen. Schleswig-Holstein, negativ aufgefallen durch schmuddelige Affären und schmutzige Wahlkämpfe, macht seinem
Ruf als Tatort für politische Aufreger mal wieder alle Ehre.
Mann kann über das Urteil der schleswig-holsteiner Landesverfassungsrichtern denken was man will,klar ist im Hohen Haus an der Förde gab es offensichtlich rechtspolitisches Versagen. Das nutzte bei
der Landtagswahl Ende September 2009 Schwarz-Gelb, und es schadete der Opposition. Bürgern, die ohnehin ihr "Die-können-es-nicht"-Urteilbeziehungsweise -Vorurteil über die Politik pflegen, wird ein Grund
mehr dafür geliefert, der repräsentativen Demokratie zu misstrauen
und sich außerparlamentarisch in Szene zu setzen.
 

Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts in Sachen Wahlgesetz erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Ralf Stegner heute in Kiel:
 

Zitat:Die amtierende Landesregierung ist auf Basis eines verfassungswidrigen Wahlrechts und ohne die Mehrheit der abgegebenen Stimmen ins Amt gelangt. Sie ist politisch nur noch geschäftsführend tätig und hat - wie die letzten Monate überdeutlich zeigen - auch die politische Mehrheit in Schleswig-Holstein nicht. Der Landesregierung fehlt damit die Legitimation, weiter Politik gegen die Mehrheit zu machen.

Im vergangenen Jahr hat die CDU mit Hilfe der FDP Neuwahlen innerhalb von 70 Tagen erzwungen, obwohl kein Verfassungsgerichtsurteil, sondern nur Umfragedaten das Motiv für die Parlamentsauflösung waren. Bis zum Herbst 2012 mit Neuwahlen zu warten, wäre eine völlig unverständliche Verlängerung des politischen Stillstands in unserem Land.

Vor diesem Hintergrund ist es geboten, so gründlich wie nötig, aber auch so zügig wie möglich den Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern Gelegenheit zu geben, mit einem verfassungskonformen Wahlrecht ein Parla­ment ihrer Wahl und eine handlungsfähige Landesregierung zu bestimmen.Die ganze Stellungsnahme unter http://www.spd-schleswig-holstein.de/

 

Laufzeitverlängerung: Nicht Brücke, sondern Bremse

Hamburg (ots)apt 30.08.10 - Deutschlands größter unabhängiger Energieversorger
LichtBlick kritisiert die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela
Merkel, die Laufzeiten für Atomkraftwerke um 10 bis 15 Jahre zu
verlängern. Dazu erklärt der LichtBlick-Vorstandsvorsitzende Dr.
Christian Friege:

"Die Brücke in das regenerative Zeitalter ist längst errichtet.
Längere Laufzeiten bremsen dringend erforderliche Investitionen in
alternative Energien. Das ist ein herber Rückschlag für Klimaschutz
und Wettbewerb. Atomkraft ist keine Brücke, sondern eine Bremse."

LichtBlick verweist darauf, dass Atom- und Ökostrom auf Dauer
nicht in ein Stromsystem zu integrieren sind und warnt vor einem
wirtschaftlichen Konflikt zwischen alter und neuer Energie. Der
Grund: Atommeiler sind nicht flexibel genug, um auf die wetterbedingt
schwankende Erzeugung von Windstrom reagieren zu können. Da Ökostrom
in Zukunft immer öfter die Stromnachfrage komplett deckt, kommt es zu
tausenden spontanen AKW-Abschaltungen und Produktionsausfällen in
Milliardenhöhe für die Betreiber. Aus Sicht der Atomkonzerne lassen
sich diese Verluste nur verhindern, wenn der Ausbau der erneuerbaren
Energien massiv gebremst wird. Dies geht aus einer von LichtBlick
vorgelegten Studie der Universität Flensburg hervor.

Der LichtBlick-Chef fordert die Bundesregierung auf, am
Atomausstieg festzuhalten: "Wir brauchen nicht mehr Atomstrom,
sondern bessere Stromnetze, mehr Speicher und flexible Kraftwerke,
die schwankende erneuerbare Energien gezielt ausgleichen."

Weitere Informationen:

Studie der Universität Flensburg zum Konflikt zwischen Atom- und
Ökostrom unter www.lichtblick.de/presse

Über LichtBlick

LichtBlick ist der größte unabhängige Energieversorger
Deutschlands und Marktführer Ökostrom. Das Unternehmen beliefert über
580.000 Kunden mit Öko-Energie. LichtBlick will in Zukunft in 100.000
dezentralen ZuhauseKraftwerken von Volkswagen klimafreundlichen und
flexibel steuerbaren SchwarmStrom produzieren.

Originaltext: LichtBlick AG

LKA-SH: Hinweis aus der Bevölkerung führte zur Aufklärung der
Geldautomatensprengungen in Nordfriesland

Kiel (ots)apt - 31.08.10 Der entscheidende Hinweis eines aufmerksamen Bürgers
führte die Ermittler des Landeskriminalamtes auf die Spur der Täter,
die für eine Serie von Geldautomatensprengungen in Nordfriesland im
Jahr 2009 verantwortlich sind. Dem Zeugen waren Gegenstände
aufgefallen, die von den Tätern nach der Tat an einem Feldweg
zurückgelassen worden waren. Diese brachte der Finder auch wegen der
laufenden Presseberichterstattung mit den Geldautomatensprengungen in
Verbindung. Über diesen Ermittlungsansatz gelang es den Fahndern, die
Täter zu identifizieren und sie festzunehmen.

Der Direktor des Landeskriminalamtes, Hans-Werner Rogge, zeigte
sich sehr erfreut über diesen Ermittlungserfolg: "Bei der Bekämpfung
schwerer Straftaten sind wir auf Hinweise aus der Bevölkerung
angewiesen. Ich freue mich besonders, dass die von dem Zeugen
mitgeteilten wichtigen Beobachtungen letztlich zur Ermittlung der
Täter und zur Ergreifung der Bande führten." Mit der Übergabe eines
kleinen Präsentes bedankte sich das Landeskriminalamt bei dem
aufmerksamen Zeugen.

Begonnen hatte die Serie der Geldautomatensprengungen mit der
Sprengung eines Geldausgabeautomaten der Raiffeisenbank in Owschlag
im August 2009. Weitere Tatorte, die der Tätergruppe zugerechnet
werden, legten sie in Breklum, Klixbüll und Klanxbüll. Beendet wurde
die Serie durch die Festnahme der Täter am 06.12.2009 unmittelbar bei
einer Tatausführung in Wieren/Niedersachsen. Inzwischen sprach das
Landgericht Flensburg eine vier- und eine siebenjährige Haftstrafe
gegen die zwei Haupttäter sowie Bewährungsstrafen gegen zwei Mittäter
aus.

 

 

Termine :

Open Air`s

Alstervergnügen Hamburg Binnenalster 2-5.September

Krückau -Festival Elmshorn 3.-4.September 20,00 €

11. September
Kiel, Casino der Stadtwerke, Landesparteitag der SPD, 10.00-17.00 Uhr

 

 Reeperbahn Festival am 24.u.25 September 2010 61.00 €

 Mehr Termnine

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19.01 2010 Handball EM bis 31.1.
 

 

 

 

 

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